Sitzung
ROVB-0025-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.10.2022
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Satzung für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Berichterstattung zum Winterdienst

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Auswertung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2021
 
Ö 6
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2022
Ö 7
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

196-2022
Ö 8
Informationen zum Stand Bau der Feuerwehr Bitterfeld
 
Ö 9
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils