Sitzung
ROVB-0022-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen, Schulungsraum
Datum
31.05.2022
Zeit
18:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung der Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Berichterstattung zum Thema Dessauer Allee Fußgängerquerung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Information zur Kennzeichnung der Fahrzeuge des Ordnungsamtes mit dem Schriftzug Ordnungsamt
 
Ö 8
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils