Sitzung
StaBVA-053-VI
Gremium
Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.11.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.1
Denkmalpflegeplan für die denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

213-2022
Ö 2.2
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

087-2022
Ö 2.3
Städtebaulicher Vertrag zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

098-2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.4
Vergabe der Unterhaltsreinigung von Schulen und Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift
 
Ö 3.1
der Sitzung vom 07.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
der Sitzung vom 22.09.2022

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3
der Sitzung vom 02.11.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung des Planungsstandes „Grundhafter Ausbau der Kirchstraße im OT Stadt Bitterfeld“
 
Ö 6
Vorstellung des Planungsstandes „Innenstadtring im OT Stadt Bitterfeld"
 
Ö 7
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Wolfen-Thalheim"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2022
Ö 8
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Aufstellung und Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207-2022
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208-2022
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 02/99 "Gewerbepark Bitterfeld im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

197-2022
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131-2022
Ö 12
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 03.11.2022
 
Ö 13
Aktueller Baubericht
 
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Vergabe der Reinigungs- und Glasreinigung im Rathaus OT Stadt Bitterfeld
 
N 19
Vergabe der Glasreinigung von Schulen und Kindertageseinrichtungen in kommunalen Einrichtungen im Stadtgebiet
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils