Sitzung
HFA-027-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.03.2022
Zeit
18:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Jahresabschluss 2018 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

060-2021
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005-2022
Ö 7
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013-2022
Ö 8
Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Technologiepark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2022
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

218-2021
Ö 10
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2022-2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

219-2021
Ö 11
Wahl der/s Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

018-2022
Ö 12
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M002-2022
Ö 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils