Sitzung
STR-037-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.12.2022
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1
Vergabeangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.2
Denkmalpflegeplan für die denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

228-2022
Ö 8
Aufnahme eines Investitionsdarlehns gemäß § 108 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2022
Ö 9
Hebesatzsatzung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2022
Ö 10
Beschluss von über- und/ oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

229-2022
Ö 11
Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3

230-2022
Ö 12
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2022
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 25.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

209-2022
Ö 14
Beschluss einer Übertragbarkeit der Mittel für die Maßnahme Sanierung Abwasserrohrsystem Rathaus OT Stadt Bitterfeld in das Jahr 2023 gemäß § 19 Abs. 1 und 3 KomHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2022
Ö 15
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Aufhebung der Satzung der Stadt Wolfen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Wolfen-Thalheim" vom 02.02.1998

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2022
Ö 16
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Aufstellung und Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207-2022
Ö 17
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 
Ö 18
Weiterführung Betrauungsakt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

220-2022
Ö 19
Betreibung des Tiergeheges Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

202-2022
Ö 20
Betreibung des Tiergeheges Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

201-2022
Ö 21
Erhaltung und Fortführung des Tiergeheges in Reuden an der Fuhne durch einen neuen Betreiber ab 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

224-2022
Ö 22
Haushaltssatzung 2023 und Folgejahre, Projekte in den Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 7

217-2022
Ö 23
Ehrung des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Wolfen Lutz Born

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 3

221-2022
Ö 24
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M009-2022
Ö 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Vergabeangelegenheit
 
N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils