Sitzung
STR-0038-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.10.2022
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung
 
Ö 2.1.1
des Stadtrates vom 30.08.2022
 
Ö 2.1.2
des Stadtrates vom 31.08.2022
 
Ö 2.2
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
087-2022
Ö 2.3
Solarpflicht in der Kommune
185-2022
Ö 2.4
Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots gem. §§ 177 i. V. m. 175 BauGB
182-2022
Ö 2.5
Einstellung eines Klima- bzw. Energiemanagers
184-2022
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Berufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1

181-2022
Ö 7
Beschluss von über- und/oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Zustiftungskapital

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

199-2022
Ö 8
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2022
Ö 9
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2022
Ö 10
Konzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Umsetzung des Beschlusses 222-2021, kurz- und langfristige Gestaltung der zur Schließung vorgesehenen Flächen des Friedhofes Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2022
Ö 11
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes des Ortsteiles Thalheim der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2022
Ö 12
2. Änderung Bebauungsplan "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen; Abwägung 4. Entwurf sowie Billigung 5. Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

175-2022
Ö 13
Anpassung des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025 (STEK 2015-2025) an die neue Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 6

189-2022
Ö 14
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2021 des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

167-2022
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Austritt aus dem Zweckverband Goitzsche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

188-2022
Ö 16
Wiedereröffnung Freizeitbad Woliday

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 2

194-2022
Ö 17
Sachstandsbericht "Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2022
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Aufhebung Ingenieurvertrag für Planungsleistungen „energetische Sanierung der Grundschule ‚Steinfurth‘, OT Stadt Wolfen"
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils