Sitzung
STR-032-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.04.2022
Zeit
18:00-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Aufhebung der Beschlüsse 113-2019 sowie 028-2021 zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebotes für die Immobilie Freiherr-vom-Stein-Str. 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

016-2022
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom
 
Ö 4.1
vom 09.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.2
vom 23.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032-2022
Ö 8
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2022
Ö 9
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

047-2022
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes 01/2009 "Am Brehnaer Überbau / Ostseite", Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

002-2022
Ö 11
Beendigung des städtebaulichen Vertrages mit der Farasis Energy Europe GmbH zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West" im OT Rödgen und Erweiterung auf Teilbereiche des Bebauungsplanes "Sonnenallee-Mitte" im OT Thalheim durch die Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2022
Ö 12
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

023-2022
Ö 13
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

024-2022
Ö 14
Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

028-2022
Ö 15
2. Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2022
Ö 16
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009-2022
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils