Sitzung
OR Btf-24-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
30.03.2022
Zeit
18:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Integration einer Wärmestube in der „Bitterfelder Tafel“

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 02.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Erhalt und Pflege der Grabstelle der ersten Bürgermeisterin der Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

057-2022
Ö 5
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 6
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 8
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2022
Ö 9
Vergabe der Brauchtumsmittel 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 3

033-2022
Ö 10
Vergabe der Brauchtumsmittel 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

034-2022
Ö 11
Vergabe der Brauchtumsmittel 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

035-2022
Ö 12
Vergabe der Brauchtumsmittel 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 2

036-2022
Ö 13
Vergabe der Brauchtumsmittel 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

037-2022
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes 01/2009 "Am Brehnaer Überbau / Ostseite", Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

002-2022
Ö 15
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

023-2022
Ö 16
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

024-2022
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

027-2022
Ö 18
Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

028-2022
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils