Sitzung
SR-29-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
19.01.2022
Zeit
18:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschriften
 
Ö 2.1.1
der Sitzung vom 15.12.2021

Beschluss: vertagt

 
Ö 2.1.2
der Sitzung vom 08.12.2021

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2021
Ö 7
Änderung des Wahltermins zur Wahl des Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 2

245-2021
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2022 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7

199-2021
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 9

202-2021
Ö 10
Pflichtenbekenntnis und Gelöbnis der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltungen: 3

190-2021
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Vergabeangelegenheit
 
N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils