Sitzung
SR-29-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
19.01.2022
Zeit
18:00-22:06 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Abstimmung über die Niederschriften | ||
Ö 2.1.1 | der Sitzung vom 15.12.2021
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 2.1.2 | der Sitzung vom 08.12.2021
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 237-2021 | |
Ö 7 | Änderung des Wahltermins zur Wahl des Beigeordneten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 2 | 245-2021 | |
Ö 8 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2022 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7 | 199-2021 | |
Ö 9 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 9 | 202-2021 | |
Ö 10 | Pflichtenbekenntnis und Gelöbnis der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltungen: 3 | 190-2021 | |
Ö 11 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Vergabeangelegenheit | ||
N 14 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |