Sitzung
SR-027-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
08.12.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Pflichtenbekenntnis und Gelöbnis der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

190-2021
Ö 2.2
5. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld Süd" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
188-2021
Ö 2.3
Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für die 5. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld Süd" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld
191-2021
Ö 2.4
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen; Abwägung und Satzung
213-2021
Ö 2.5
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2022 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA
199-2021
Ö 2.6
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2022
202-2021
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Konsequenzen aus der erneuten Staubbelastung durch massive Erosion in Thalheim
228-2021
Ö 8
Erarbeitung eines Konzeptes zur kurzfristigen und langfristigen Gestaltung der zur Schließung vorgesehenen Flächen auf dem Friedhof Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen
222-2021
Ö 9
Beschluss einer Übertragbarkeit der Mittel für die Maßnahme der Entschlammung des Anglerteichs Greppin in das Jahr 2022 gemäß § 19 Abs. 1 und 3 KomHVO
233-2021
Ö 10
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
206-2021
Ö 11
Verwendung der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juli-Hochwasser 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
224-2021
Ö 12
Hebesatzsatzung 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

229-2021
Ö 13
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

175-2021
Ö 14
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2020 des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"
174-2021
Ö 15
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

163-2021
Ö 16
2. Änderungsvertrag zum Vertrag mit dem Tierschutzverein Bitterfeld e.V.
225-2021
Ö 17
Gewässerumlagesatzung 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 11

068-2021
Ö 18
2. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen
196-2021
Ö 19
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2021
Ö 20
Bebauungsplan 03-2019btf, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägung Vorentwurf und Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss
106-2021
Ö 21
5. Änderung Bebauungsplan 1/99a Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss
209-2021
Ö 22
5. Änderung Bebauungsplan 1/99b Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss
210-2021
Ö 23
Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Wolfen-Thalheim"
204-2021
Ö 24
Bebauungsplan 08-2021wo "Sondergebiet Ferienunterkünfte am Rosengarten" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss
215-2021
Ö 25
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2020
M008-2021
Ö 26
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M009-2021
Ö 27
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 28
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils