Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.07.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Abberufung von zwei Mitgliedern des Jugendbeirates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 139-2021 | |
Ö 7 | Berufung von zwei nachrückenden Mitgliedern des Jugendbeirates
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 2 | 140-2021 | |
Ö 8 | Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 142-2021 | |
Ö 9 | Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 151-2021 | |
Ö 10 | 3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 152-2021 | |
Ö 11 | Bebauungsplan 03-2021wo "Generationenpark Nord" Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 135-2021 | |
Ö 12 | Durchführung des Vorhabens „Entwicklung eines generationsübergreifenden Lehr-, Schwimm- und Vitalzentrums an der Fuhneaue"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 156-2021 | |
Ö 13 | 4. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld-Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 136-2021 | |
Ö 14 | Konzept „Wasserstadt Bitterfeld-Wolfen 2050“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Leitbild zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie zu dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Landes Sachsen-Anhalt – RL Sachsen-Anhalt Revier 2038
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 153-2021 | |
Ö 15 | Ergebnisse des Prozesses der zweistufigen Strukturänderung gemäß Protokollnotiz zum Beschluss 223-2020
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 3 | 149-2021 | |
Ö 16 | Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte | M005-2021 | |
Ö 17 | Stadt Bitterfeld-Wolfen wird Partnerin im Netzwerk "Engagierte Stadt" | M006-2021 | |
Ö 18 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 19 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Stellungnahme zum Prüfbericht | ||
N 21 | Vergabeangelegenheit | ||
N 22 | Vergabeangelegenheit | ||
N 23 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 24 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 25 | Vertragsangelegenheit | ||
N 26 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |