Sitzung
SR-025-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.09.2021
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung von zwei Mitgliedern des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2021
Ö 7
Berufung von zwei nachrückenden Mitgliedern des Jugendbeirates

Beschluss: in Gänze beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 2

140-2021
Ö 8
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142-2021
Ö 9
Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2021
Ö 10
3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021

Beschluss: in Gänze beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

152-2021
Ö 11
Bebauungsplan 03-2021wo "Generationenpark Nord" Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2021
Ö 12
Durchführung des Vorhabens „Entwicklung eines generationsübergreifenden Lehr-, Schwimm- und Vitalzentrums an der Fuhneaue"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2021
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld-Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2021
Ö 14
Konzept „Wasserstadt Bitterfeld-Wolfen 2050“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Leitbild zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie zu dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Landes Sachsen-Anhalt – RL Sachsen-Anhalt Revier 2038

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

153-2021
Ö 15
Ergebnisse des Prozesses der zweistufigen Strukturänderung gemäß Protokollnotiz zum Beschluss 223-2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 3

149-2021
Ö 16
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M005-2021
Ö 17
Stadt Bitterfeld-Wolfen wird Partnerin im Netzwerk "Engagierte Stadt"
M006-2021
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Stellungnahme zum Prüfbericht
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Vertragsangelegenheit
 
N 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils