Sitzung
SR-024-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.07.2021
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 09.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Frauke Kohl
 
Ö 7
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Joachim Heinrich
 
Ö 8
Grobkonzept zum Beschluss 053-2021 zur Zusammenlegung der Löscheinheit Wolfen-Altstadt und Wolfen-Nord an einem vorhandenen Standort

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1

124-2021
Ö 9
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenverzeichnis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111-2021
Ö 10
Bestätigung Jahresbericht 2020 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126-2021
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121-2021
Ö 12
1. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan 04/95 "Dorfanger Siebenhausen", Ortsteil Bobbau, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

114-2021
Ö 13
11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Abwägung 1. Entwurf sowie Billigung und Auslegung 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0

048-2021
Ö 14
2. Änderung der Bebauungspläne "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen und Erweiterung Teilbereiche "Sonnenallee-Mitte", Ortsteil Thalheim; Abwägungsbeschluss 3. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

099-2021
Ö 15
2. Änderung Bebauungsplan "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen; Billigung 4. Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

110-2021
Ö 16
Bebauungsplan der Innenentwicklung 10-2020wo "Wohngebiet Am Wasserturm", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112-2021
Ö 17
Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13a BauGB) 07-2020wo "Einzelhandel am Krondorfer Kreisel" (vorher: "Warenhaus am Krondorfer Kreisel") im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115-2021
Ö 18
Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

117-2021
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils