Stadtrat - 09.06.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
SR-023-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.06.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Hygienekonzept des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seiner Ausschüsse während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

090-2021
Ö 2.2

Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Zweckverbandes Goitzsche

074-2021
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072-2021
Ö 7

Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2021
Ö 8

Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Frauke Kohl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2021
Ö 9

Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2021
Ö 10

Verwendung der infolge des verringerten Kreisumlagesatzes 2021 im Haushaltsplan 2021 der Stadt Bitterfeld-Wolfen freiwerdenden Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2021
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 02/99 Gewerbepark Bitterfeld, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1

081-2021
Ö 12

11. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße", Ortsteil Thalheim, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

001-2021
Ö 13

Fußgängerüberweg Dessauer Allee OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2021
Ö 14

Parksituation Reudener Straße OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

104-2021
Ö 15

Entwicklung Gewerbeobjekt Thalheimer Straße 150 im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 3

105-2021
Ö 16

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

M003-2021
Ö 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Vergabeangelegenheit

 
N 20

Vergabeangelegenheit

 
N 21

Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Zschepkau

 
N 22

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils