Sitzung
SR-023-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.06.2021
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Hygienekonzept des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seiner Ausschüsse während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

090-2021
Ö 2.2
Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Zweckverbandes Goitzsche

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074-2021
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072-2021
Ö 7
Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2021
Ö 8
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Frauke Kohl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2021
Ö 9
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2021
Ö 10
Verwendung der infolge des verringerten Kreisumlagesatzes 2021 im Haushaltsplan 2021 der Stadt Bitterfeld-Wolfen freiwerdenden Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 02/99 Gewerbepark Bitterfeld, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1

081-2021
Ö 12
11. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße", Ortsteil Thalheim, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

001-2021
Ö 13
Fußgängerüberweg Dessauer Allee OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2021
Ö 14
Parksituation Reudener Straße OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

104-2021
Ö 15
Entwicklung Gewerbeobjekt Thalheimer Straße 150 im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 3

105-2021
Ö 16
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M003-2021
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Zschepkau
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils