Sitzung
HFA-033-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
18.11.2010
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.10.10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 4.1
Haushaltsanalyse der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 30.09.2010
M027-2010
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.11.2010
 
Ö 5.1
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2010
Ö 5.2
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2010
Ö 5.3
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2010
Ö 5.4
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2010
Ö 5.5
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern, gemäß Anlage

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2010
Ö 5.6
1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Bobbau (Baumschutzsatzung) vom 15.5.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.7
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Stadt Wolfen (Baumschutzsatzung) v. 12.05.2005

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Thalheim (Baumschutzsatzung) v. 06.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Greppin (Baumschutzsatzung) v. 12.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.10
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Holzweißig (Baumschutzsatzung)
 
Ö 5.11
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Bitterfeld (Baumschutzsatzung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.12
Steuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

281-2010
Ö 5.13
Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

261-2010
Ö 5.14
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

229-2010
Ö 5.15
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010 "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2010
Ö 5.16
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 529-1998 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 16.12.1998, hier: Benennung von Straßen im Bebauungsplan "Am Wasserzentrum"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2010
Ö 5.17
Bitterfelder Wasserfront B 100/183 Verkehrsuntersuchung Uhling + Wehling

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

269-2010
Ö 5.18
Aufhebung des Beschlusses 107/2007 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 20.06.2007 zur Ortsdurchfahrtsvereinbarung Brehnaer Straße OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2010
Ö 5.19
Ortsdurchfahrtsvereinbarung zum Ausbau der B 100 - Brehnaer Straße im Ortsteil Bitterfeld der Stadt Bitterfeld -Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

265-2010
Ö 5.20
Abschluss einer Vereinbarung zum Ausbau der B 100 - Brehnaer Straße im Ortsteil Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen mit dem AZV Westliche Mulde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

266-2010
Ö 5.21
Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Wolfen, Jahnsportplatz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

255-2010
Ö 5.22
Aufhebung Sperrvermerk - Stadtkernsanierung Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

287-2010
Ö 5.23
Aufhebung Sperrvermerk - Aufwertung Innenstadt Bitterfeld/Diesterwegschule

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

288-2010
Ö 5.24
Aufhebung Sperrvermerk - Erschließung Bitterfeld-Süd

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

289-2010
Ö 5.25
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52110.40036 Reparatur/Wartung leerstehender und sonstiger Gebäude

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

292-2010
Ö 5.26
Information zur Umstrukturierung der Verkehrsgesellschaften im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
M021-2010
Ö 5.27
Städtebaulicher Missstand durch marode und zerfallende Gebäude in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.11.2010
 
N 9.1
Vertragsangelegenheit
 
N 9.2
Vertragsangelegenheit
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Stundungsangelegenheit
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils