Sitzung
OR Wol-013-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.03.2021
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Vergabe der Brauchtumsmittel 2021 im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

020-2021
Ö 7
Zusammenlegung der Löscheinheiten Wolfen-Altstadt und Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

025-2021
Ö 8
Bewerbung der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2027

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004-2021
Ö 9
Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen für die Kalenderjahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 1

197-2020
Ö 10
Übertragung des Umbaus des ehemaligen Casinos zur KITA "Campus Kids" an die WBG Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

243-2020
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses 133/2005 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02/2005 „Wohngebiet südwestlich der Siebenhausener Straße (WK 4.3)“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

005-2021
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 10-2020wo "Wohngebiet Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

015-2021
Ö 13
Bebauungsplan 10-2020wo, Ortsteil Stadt Wolfen; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

016-2021
Ö 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Grundstückangelegenheit - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages im Ortsteil Stadt Wolfen
 
N 17
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils