Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) – Fördergebiete „Wolfen Campus“ und „Wolfen Altstadt“; Beschluss zur Neuaufnahme
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | 236-2020 | |
Ö 2.2 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | 231-2020 | |
Ö 2.3 | Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung des Krondorfer Jugendtreffs „Phönix 2000 e. V.“ am Standort Reudener Straße 70 im Ortsteil Stadt Wolfen
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | 212-2020 | |
Ö 2.4 | Außerplanmäßige Auszahlung - energieeffiziente Straßenbeleuchtung
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | 222-2020 | |
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 181-2020 | |
Ö 7 | Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern zur Landratswahl am 06. Juni 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 242-2020 | |
Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Raguhn-Jeßnitz auf dem Gebiet der Trinkwasserversorgung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 241-2020 | |
Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.07.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 211-2020 | |
Ö 10 | 2. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.10.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 227-2020 | |
Ö 11 | 1. Änderung des Bebauungsplanes 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA", Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 232-2020 | |
Ö 12 | Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) 10-2020wo "Wohngebiet Am Wasserturm", Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 238-2020 | |
Ö 13 | Konzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie zu dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Landes Sachsen-Anhalt – RL Sachsen-Anhalt Revier 2038
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 221-2020 | |
Ö 14 | 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4 | 223-2020 | |
Ö 15 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 16 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Grundstücken im Ortsteil Stadt Wolfen | ||
N 18 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |