Sitzung
SR-035-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.11.2010
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.10.10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

233-2010
Ö 7
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

234-2010
Ö 8
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

235-2010
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

236-2010
Ö 10
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern, gemäß Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2010
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Bobbau (Baumschutzsatzung) vom 15.5.2007

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 12
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Stadt Wolfen (Baumschutzsatzung) v. 12.05.2005

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 13
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Thalheim (Baumschutzsatzung) v. 06.06.2007

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 14
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Greppin (Baumschutzsatzung) v. 12.06.2007

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 15
Steuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

281-2010
Ö 16
Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

261-2010
Ö 17
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

229-2010
Ö 18
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010 "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

188-2010
Ö 19
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 529-1998 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 16.12.1998, hier: Benennung von Straßen im Bebauungsplan "Am Wasserzentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2010
Ö 20
Bitterfelder Wasserfront B 100/183 Verkehrsuntersuchung Uhlig + Wehling

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 3

269-2010
Ö 21
Aufhebung des Beschlusses 107/2007 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 20.06.2007 zur Ortsdurchfahrtsvereinbarung Brehnaer Straße OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3

242-2010
Ö 22
Ortsdurchfahrtsvereinbarung zum Ausbau der B 100 - Brehnaer Straße im Ortsteil Bitterfeld der Stadt Bitterfeld -Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 3

265-2010
Ö 23
Abschluss einer Vereinbarung zum Ausbau der B 100 - Brehnaer Straße im Ortsteil Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen mit dem AZV Westliche Mulde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2

266-2010
Ö 24
Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Wolfen, Jahnsportplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

255-2010
Ö 25
Aufhebung Sperrvermerk - Stadtkernsanierung Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

287-2010
Ö 26
Aufhebung Sperrvermerk - Aufwertung Innenstadt Bitterfeld/Diesterwegschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 6

288-2010
Ö 27
Aufhebung Sperrvermerk - Erschließung Bitterfeld-Süd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 5

289-2010
Ö 28
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52110.40036 Reparatur/Wartung leerstehender und sonstiger Gebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 3

292-2010
Ö 29
Abschluss Durchführungsvertrag "Verkehrstechnische Erschließung Bitterfeld Süd", OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 6

256-2010
Ö 30
Information zur Umstrukturierung der Verkehrsgesellschaften im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M021-2010
Ö 31
Städtebaulicher Missstand durch marode und zerfallende Gebäude in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 33
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Mitteilungen, Berichte
 
N 35
Anfragen
 
N 36
Schließung des nicht öffentlichen Teils