Sitzung
OR Btf-017-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.05.2021
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
vom 24.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 14.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
2. Änderung der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates, Ortschaft Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 079-2021
Ö 8
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 007-2021
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Zweckverbandes Goitzsche

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 074-2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 02/99 Gewerbepark Bitterfeld, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 081-2021
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils