Ortschaftsrat Bitterfeld - 19.05.2021 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
OR Btf-017-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.05.2021
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates

 
Ö 3.1

vom 24.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

vom 14.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

2. Änderung der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates, Ortschaft Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

079-2021
Ö 8

Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2021
Ö 9

Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Zweckverbandes Goitzsche

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 0

074-2021
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 02/99 Gewerbepark Bitterfeld, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

081-2021
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils