Sitzung
OR Btf-016-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.04.2021
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
vom 24.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 24.03.2021
 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Vorstellung der Vorplanung zur Erweitung der Sport- und Freizeitanlage im Areal "Grüne Lunge"
 
Ö 8
3. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a „Sportpark Bitterfeld Süd", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3

029-2021
Ö 9
Beschluss zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzepts für Baumpatenschaften im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 9

032-2021
Ö 10
Bebauungsplan 01-2021btf "MI Große Mühle", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

037-2021
Ö 11
Bebauungsplan 02-2021btf "GE südlich Zscherndorfer Weg", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

047-2021
Ö 12
Umsetzung/Wiedererrichtung der historischen Litfaßsäule am „Plan" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2021
Ö 13
Einleitung von Oberflächenwasser aus dem Bereich der Wallstraßen in den Schwanenteich (Großer Teich) im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7

050-2021
Ö 14
Wiederinbetriebnahme des Springbrunnens auf dem Theodor-Körner-Platz im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 7

051-2021
Ö 15
Fortschreibung der Risikoanalyse, des Brandschutzbedarfes, der Feuerwehrstandortanalyse und des Löschwasserkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2020
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 18
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils