Sitzung
OR Btf-014-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom
 
Ö 3.1
vom 18.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 08.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Information über den Vorentwurf Bauablauf Innenstadtring
 
Ö 8
Informationen über ein Bebauungskonzept am Leineufer
 
Ö 9
Bau und Gestaltung eines attraktiven Springbrunnens in der Grünen Lunge von Bitterfeld südlich vor dem Robert-Schuman-Platz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

239-2020
Ö 10
Bewerbung der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2027

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

004-2021
Ö 11
Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen für die Kalenderjahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

197-2020
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils