Sitzung
SR-033-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.09.2010
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.08.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verpflichtung eines Stadtrates
 
Ö 7
Konzept zur Haushaltskonsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 23 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO Doppik LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 11

161-2010
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 10

160-2010
Ö 9
Beschluss über die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 4

166-2010
Ö 10
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2010
Ö 11
Beteiligung an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen (Reduzierung der Ausgleichszahlung ÖPNV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

193-2010
Ö 12
Teilaufhebung Haushaltssperre USK 09610.40068 Vermessungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2010
Ö 13
Jahresrechnung 2007 Gemeinde Bobbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 8

203-2010
Ö 14
Jahresrechnung 2008 Gemeinde Bobbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 8

204-2010
Ö 15
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2010
Ö 16
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2010
Ö 17
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Erweiterung des Aldi Marktes am Ergänzungsstandort Anhaltstraße im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 6

215-2010
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Mitteilungen, Berichte
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vertragsangelegenheit
 
N 23
Vergabe der Gebäude-, Glasbruch- und Inventarversicherungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
N 24
Anfragen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils