Sitzung
SR-032-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.08.2010
Zeit
18:00-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.06.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2010
Ö 7
Berufung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158-2010
Ö 8
Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2010
Ö 9
Benutzerordnung für den Bungalow, OT Greppin/Wachtendorf, Dimitroffstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2010
Ö 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Ersatzbeschaffung einer neuen Personalabrechnungssoftware

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

119-2010
Ö 11
Teilaufhebung Haushaltssperre USK 09610.40068 Vermessungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2010
Ö 12
Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2010
Ö 13
Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Bitterfeld, Rathausdurchgang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149-2010
Ö 14
Teilaufhebung Haushaltssperre USK 09610.40068 Vermessungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2010
Ö 15
Bestätigung des Jahresberichts 2009 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2010
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" hier: Korrektur des planungsrechtlichen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164-2010
Ö 17
Bebauungsplan 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" im OT Holzweißig - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2010
Ö 18
Verbesserung der Akustik im Ratssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

177-2010
Ö 19
Abschluss einer Quartiersvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3

180-2010
Ö 20
4. Änderungssatzung zur Verbandsatzung vom 16.09.2005 des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5

182-2010
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Mitteilungen, Berichte
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Vertragsangelegenheit
 
N 28
Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils