Sitzung
HFA-024-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.12.2021
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2022 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

199-2021
Ö 2.2
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

202-2021
Ö 2.3
Pflichtenbekenntnis und Gelöbnis der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

190-2021
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2021
Ö 6
2. Änderungsvertrag zum Vertrag mit dem Tierschutzverein Bitterfeld e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2021
Ö 7
Beschluss einer Übertragbarkeit der Mittel für die Maßnahme der Entschlammung des Anglerteichs Greppin in das Jahr 2022 gemäß § 19 Abs. 1 und 3 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2021
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2021
Ö 9
2. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2021
Ö 10
Gewässerumlagesatzung 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

068-2021
Ö 11
Hebesatzsatzung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

229-2021
Ö 12
Verwendung der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juli-Hochwasser 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224-2021
Ö 13
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

206-2021
Ö 14
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2020
M008-2021
Ö 15
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M009-2021
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Personalangelegenheit
 
N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils