Sitzung
HFA-021-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.09.2021
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2021
Ö 6
Annahme einer Spende für die Jugendfeuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2021
Ö 7
Abberufung von zwei Mitgliedern des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2021
Ö 8
Berufung von zwei nachrückenden Mitgliedern des Jugendbeirates

Beschluss: in Gänze empfohlen

140-2021
Ö 9
Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2021
Ö 10
3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021

Beschluss: in Gänze empfohlen

152-2021
Ö 11
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142-2021
Ö 12
Konzept „Wasserstadt Bitterfeld-Wolfen 2050“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Leitbild zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie zu dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Landes Sachsen-Anhalt – RL Sachsen-Anhalt Revier 2038

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

153-2021
Ö 13
Ergebnisse des Prozesses der zweistufigen Strukturänderung gemäß Protokollnotiz zum Beschluss 223-2020

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3

149-2021
Ö 14
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M005-2021
Ö 15
Stadt Bitterfeld-Wolfen wird Partnerin im Netzwerk "Engagierte Stadt"
M006-2021
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Beleuchtungsvertrag für die Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
N 21
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 31.03.2021
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils