Sitzung
ROVB-019-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.11.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Berichterstattung zur Tätigkeit der Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung des Stadtjägers der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
2. Änderungsvertrag zum Vertrag mit dem Tierschutzverein Bitterfeld e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2021
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2021
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2021
Ö 9
Sachstand zur Investition Feuerwehr Bitterfeld
 
Ö 10
Berichterstattung zu diversen Gefahrenabwehrverordnungen
 
Ö 11
Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes: Stand der Planung der Erweiterung Feuerwache Greppin für Gerätewagen Logistik
 
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils