Sitzung
ROVB-016-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.07.2021
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 27.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
vom 29.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.3
vom 01.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zur Situation Tierheim Bitterfeld
 
Ö 6
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenverzeichnis)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111-2021
Ö 7
Berichterstattung zum Neubau der Ortswehr Bitterfeld
 
Ö 8
Grobkonzept zum Beschluss 053-2021 zur Zusammenlegung der Löscheinheit Wolfen-Altstadt und Wolfen-Nord an einem vorhandenen Standort

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124-2021
Ö 9
Berichterstattung zum Fahrradkonzept/Vorstellung der geplanten Radwegemaßnahmen 2021
 
Ö 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils