Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.10.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.06.2019
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 191-2020 | |
Ö 6 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 160-2020 | |
Ö 7 | 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 195-2020 | |
Ö 8 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 094-2020 | |
Ö 9 | 2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 089-2020 | |
Ö 10 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 090-2020 | |
Ö 11 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 091-2020 | |
Ö 12 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 092-2020 | |
Ö 13 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 093-2020 | |
Ö 14 | Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen)
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 194-2020 | |
Ö 15 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 16 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |