Sitzung
OR Wol-012-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.11.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung des Krondorfer Jugendtreffs „Phönix 2000 e. V.“ am Standort Reudener Straße 70 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

212-2020
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Berichterstattung der Ortswehrleitung über die Ortsfeuerwehr Wolfen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Vergabe von Brauchtumsmitteln im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 2

201-2020
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2020
Ö 9
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160-2020
Ö 10
Bebauungsplan 02/90 "Markt" Teilaufhebung und 1. Änderung, Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

189-2020
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplanes 02/2009 zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

185-2020
Ö 12
Verwendung Ausgleichsbeträge aus dem Sanierungsgebiet „Wolfen-Thalheim“ für die Sanierung des Sanitärbereichs des Künstlertrakts im Städtischen Kulturhaus

Beschluss: vertagt

206-2020
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2020
Ö 14
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2020
Ö 15
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2020
Ö 16
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2020
Ö 17
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2020
Ö 18
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2020
Ö 19
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

180-2020
Ö 20
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2020
Ö 21
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 5

210-2020
Ö 22
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils