Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung des Krondorfer Jugendtreffs „Phönix 2000 e. V.“ am Standort Reudener Straße 70 im Ortsteil Stadt Wolfen
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 212-2020 | |
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.09.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Berichterstattung der Ortswehrleitung über die Ortsfeuerwehr Wolfen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Vergabe von Brauchtumsmitteln im OT Stadt Wolfen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 2 | 201-2020 | |
Ö 8 | 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 195-2020 | |
Ö 9 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 160-2020 | |
Ö 10 | Bebauungsplan 02/90 "Markt" Teilaufhebung und 1. Änderung, Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 189-2020 | |
Ö 11 | 3. Änderung des Bebauungsplanes 02/2009 zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 185-2020 | |
Ö 12 | Verwendung Ausgleichsbeträge aus dem Sanierungsgebiet „Wolfen-Thalheim“ für die Sanierung des Sanitärbereichs des Künstlertrakts im Städtischen Kulturhaus
Beschluss: vertagt | 206-2020 | |
Ö 13 | 2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 089-2020 | |
Ö 14 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 090-2020 | |
Ö 15 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 091-2020 | |
Ö 16 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 092-2020 | |
Ö 17 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 093-2020 | |
Ö 18 | Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 094-2020 | |
Ö 19 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 180-2020 | |
Ö 20 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 181-2020 | |
Ö 21 | Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 5 | 210-2020 | |
Ö 22 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 23 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |