Sitzung
SR-012-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
03.06.2020
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.05.2020

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Berufung eines stellvertretenden Vertreters des Stadtelternrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

030-2020
Ö 2.3
Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

055-2020
Ö 2.4
4. Fortschreibung Städtebauliches Leitbild Wolfen-Nord und Krondorf (Teilräumliches Entwicklungskonzept)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

058-2020
Ö 2.5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Tätigkeit des Sonderausschusses

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

051-2020
Ö 6
Geschäftsordnung des Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2020
Ö 7
Wahrnehmung der Beteiligungsrechte der Stadtelternvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044-2020
Ö 8
Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

035-2020
Ö 9
Übertragung der Trägerschaft für den Kinder- und Jugendfreizeittreff Greppin an das Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

046-2020
Ö 10
Änderung des § 8 des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2020
Ö 11
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2020
Ö 12
Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur Umnutzung des bestehenden Wohnheims in eine Unterkunft für Asylbewerber mit brandschutztechnischer Ertüchtigung

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltungen: 0

082-2020
Ö 13
Beleuchtung des Schwarzen Weges im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027-2020
Ö 14
Bebauungsplan 03-2020wo „Mitschurinstraße", Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2020
Ö 15
Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) 04-2020wo "Thomas-Müntzer-Straße", Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056-2020
Ö 16
Entwicklungssatzung "Leipziger Straße 173", Ortsteil Stadt Wolfen; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2020
Ö 17
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zum Feldrain", Ortsteil Thalheim; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014-2020
Ö 18
2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1, Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses und Aufstellung eines 2. Entwurfes einschließlich der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2020
Ö 19
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 04/95 "Dorfanger Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bobbau, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 5

022-2020
Ö 20
1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägung zum Vorentwurf sowie Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

012-2020
Ö 21
3. Änderung des Bebauungsplanes 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3

049-2020
Ö 22
Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

048-2020
Ö 23
Anlagerichtlinie für stiftungsbezogene Geldanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

043-2020
Ö 24
Bestätigung Jahresbericht 2019 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2020
Ö 25
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M003-2020
Ö 26
Stand der Umsetzung der bestehenden Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.10.2016
 
Ö 27
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 28
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Grundstücksangelegenheit
 
N 32
Personalangelegenheit
 
N 33
Sachstandsbericht
 
N 34
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 35
Schließung des nicht öffentlichen Teils