Sitzung
OR Btf-0013-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.11.2020 | ||
Ö 3 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 180-2020 | |
Ö 7 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 181-2020 | |
Ö 8 | Vergabe von Brauchtumsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 3 | 219-2020 | |
Ö 9 | Brauchtum Schützenverein Diana
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 230-2020 | |
Ö 10 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |