Sitzung
OR Btf-0013-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.11.2020
 
Ö 3
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 4
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2021 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

180-2020
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

181-2020
Ö 8
Vergabe von Brauchtumsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 3

219-2020
Ö 9
Brauchtum Schützenverein Diana

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

230-2020
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils