Sitzung
OR Btf-010-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
vom 16.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
vom 20.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

013-2020
Ö 8
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2020
Ö 9
Erarbeitung von nachhaltigen Maßnahmen und eines Umsetzungsplanes zum Schutz des Ortsteiles Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor Grund- und Hochwasserschäden sowie zur weiteren städtebaulichen Gestaltung der Oberflächengewässer

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2020
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Grundstücksangelegenheit
 
N 12
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils