Sitzung
OR Btf-009-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.05.2020
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates | ||
Ö 3.1 | vom 12.02.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3.2 | Entscheidung über die Feststellung der Niederschrift über die Durchführung des vereinfachten schriftlichen Verfahrens vom 05.05.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Vorstellung der Straßenbauarbeiten Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld | ||
Ö 8 | Beleuchtung des Schwarzen Weges im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 027-2020 | |
Ö 9 | 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Abwägung zum Vorentwurf sowie Billigung und Auslegung Entwurf
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | 012-2020 | |
Ö 10 | 3. Änderung des Bebauungsplanes 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 049-2020 | |
Ö 11 | Bebauungsplan 02-2020btf "Gartenstadt Süd", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | 055-2020 | |
Ö 12 | Bestätigung Jahresbericht 2019 der Ernst-Thronicke-Stiftung
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 080-2020 | |
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Stadt Wolfen | ||
N 15 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 16 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |