Sitzung
WUA-012-VI
Gremium
Wirtschafts- und Umweltausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.11.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Erarbeitung von nachhaltigen Maßnahmen und eines Umsetzungsplanes zum Schutz des Ortsteiles Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor Grund- und Hochwasserschäden sowie zur weiteren städtebaulichen Gestaltung der Oberflächengewässer

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht zum Sachstand der eingereichten Projekte aus der Stadt und den kommunalen Unternehmen
 
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

089-2020
Ö 7
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

210-2020
Ö 8
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2019
M007-2020
Ö 9
Diskussion über den Zustand des Fuhnearms im Bereich Leipziger Straße, OT Wolfen
 
Ö 10
Bericht zum Sachstand Ansiedlung Farasis
 
Ö 11
Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Unternehmen
 
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Abschluss des Vertrages über die Außenwerbung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
N 16
Verbandsangelegenheit
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils