Sitzung
OR Tha-007-VI
Gremium
Ortschaftsrat Thalheim
Datum
08.01.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.12.2019 | ||
| Ö 3 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 5 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2020 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anh alt (KomHVO LSA)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 291-2019 | |
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 292-2019 | |
| Ö 7 | 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 323-2019 | |
| Ö 8 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||