Sitzung
OR Btf-005-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-20:07 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.11.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehr Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 307-2019 | |
Ö 8 | Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 304-2019 | |
Ö 9 | Information und Vorstellung des Entwurfs zur „Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur – Burgtorwall und Grüne Lunge“ im OT Stadt Bitterfeld | ||
Ö 10 | Informationen über die Verkehrszählungen Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Straße am 03.09 und 22.10.2019 und Möglichkeiten zur Verbesserung der Querung durch Fußgänger | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 12 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |