Sitzung
ROVB-004-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bitterfeld, FFW Bitterfeld-Wolfen, Ortswehr Bitterfeld, Schulungssaal, Mittelstraße 33
Datum
02.12.2019
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 17.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
vom 22.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Stand Neubau OFW Bitterfeld
 
Ö 6
Auswertung Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2018
 
Ö 7
Gewässerumlagesatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

043-2019
Ö 8
Wiedereinführung der Tempo 30 Zone im Ortsteil Reuden an der Fuhne in der Dorfstraße/Lange-Feld-Straße (Ortsdurchgangsstraße)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288-2019
Ö 9
Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

299-2019
Ö 10
Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwehr Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

307-2019
Ö 11
Nachtrag: 07.11.2019
Berichterstattung zu Varianten zur Unterstützung der DLRG OG Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 12
Auswirkungen des Wegfalls der Maßnahme Innenstadtring OT Stadt Bitterfeld auf das Verkehrskonzept
 
Ö 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils