Sitzung
SR-004-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.09.2019
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
vom 21.08.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 14.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Bericht des OB über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beendigung eines B-Planverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 4

243-2019
Ö 8
Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

248-2019
Ö 9
Bebauungsplan 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

182-2019
Ö 10
Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7

187-2019
Ö 11
Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1

223-2019
Ö 12
Bebauungsplan 10-2017ho "Wohnen Lange Straße", Ortsteil Holzweißig; Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss (039-2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2019
Ö 13
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 11

239-2019
Ö 14
Beschluss über die Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2019
Ö 15
Durchführung einer jährlichen Wohnungsbau- und Städtebaukonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

232-2019
Ö 16
1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2019
Ö 17
Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

247-2019
Ö 18
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M008-2019
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 26
Schließung des nicht öffentlichen Teils