Haupt- und Finanzausschuss - 24.10.2019 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
HFA-003-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.10.2019
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

270-2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2

Grundstücksangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.3

vom 19.09.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen

 
Ö 3.1

vom 13.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2019
Ö 6

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2019
Ö 7

Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

262-2019
Ö 8

Benennung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 7

259-2019
Ö 9

Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierungen der Maßnahmen Verbindungsstraße, Schnittstelle Bahnhof, Fritz-Heckert-Straße und Querstraße

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

271-2019
Ö 10

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

244-2019
Ö 11

Ernennung zum Ehrenstadtrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4

281-2019
Ö 12

Erinnerung und Würdigung „30 Jahre friedliche Revolution“ in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

282-2019
Ö 13

30 Jahre Mauerfall - Dr. Helmut Kohl Straße/Platz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

272-2019
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Vergabeangelegenheit

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils