Sitzung
StaBVA-007-VI
Gremium
Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.12.2019
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 23.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 04.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.3
vom 13.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274-2019
Ö 6
Teilweise Aufhebung von Beschlüssen und öffentliche Nutzung der Fuhnestraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

299-2019
Ö 7
Gesellschafterbeschluss-Eigentumswohnungsprogramm

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

300-2019
Ö 8
Erstellung von Bebauungsplänen - Bereitstellung von Wohnbauflächen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

301-2019
Ö 9
Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

304-2019
Ö 10
Bebauungsplan 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

224-2019
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

241-2019
Ö 12
Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" , OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

296-2019
Ö 13
Prioritätenliste für die Stadt Bitterfeld Bitterfeld-Wolfen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2019
Ö 14
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 21.11.2019
 
Ö 15
Informationen und Vorstellung des Entwurfs zur "Ergänzung und Erweiterung der grünen Infrastruktur - Burgtorwall und Grüne Lunge" im OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Berichterstattung zum Projekt "Bitterfelder Innenstadtring"
 
N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils