Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 2.1 | Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
Beschluss: von der Tagesordnung genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 6 | ||
| Ö 3 | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates | ||
| Ö 4 | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates | ||
| Ö 5 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates | ||
| Ö 6 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
| Ö 7 | Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende | ||
| Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 9 | Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8 | 168-2019 | |
| Ö 10 | Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 167-2019 | |
| Ö 11 | Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates | ||
| Ö 12 | Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse, die gemäß Hauptsatzungsregelung nach d`Hondt zu verteilen sind | ||
| Ö 13 | Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 169-2019 | |
| Ö 14 | Beschluss über die Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 170-2019 | |
| Ö 15 | Beschluss über die Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 171-2019 | |
| Ö 16 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport und in den Ausschuss für Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 172-2019 | |
| Ö 17 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 174-2019 | |
| Ö 18 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Wirtschafts- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 175-2019 | |
| Ö 19 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 176-2019 | |
| Ö 20 | Benennung von Vertretern der Stadt in Unternehmen mit städtischer Beteiligung und in Zweckverbänden | ||
| Ö 21 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
| Ö 22 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 23 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
| N 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||
Sitzung
SR-001-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.07.2019
Zeit
18:00-21:35 Uhr