Sitzung
OR Btf-045-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.12.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg - landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 279-2018 | |
Ö 8 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "Betriebsareal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Stadt Bitterfeld für die Fengler Holding GmbH & Co. KG
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 284-2018 | |
Ö 9 | Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 286-2018 | |
Ö 10 | Informationen zu geplanten Baumaßnahmen im Bitterfelder Innenstadtring | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |