Sitzung
ROVB-043-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2019
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 4.1
Niederschrift vom 15.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2
Niederschrift vom 19.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus dem Tierheim im OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 8
Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

027-2019
Ö 9
Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2019
Ö 10
Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

028-2019
Ö 11
Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

041-2019
Ö 12
Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2019
Ö 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils