Sitzung
SR-049-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.04.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Feststellung der Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

073-2019
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085-2019
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

086-2019
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

159-2018
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 1

160-2018
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

161-2018
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1

162-2018
Ö 12
Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

061-2019
Ö 13
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2019
Ö 14
Annahme von Spenden zur Errichtung einer Gedenkstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2019
Ö 15
Namensgebung für die Grundschule Greppin, Neue Straße 32, 06803 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026-2019
Ö 16
Behindertenbeauftragte/r der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

065-2019
Ö 17
Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 4

027-2019
Ö 18
Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

031-2019
Ö 19
Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 6

028-2019
Ö 20
Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB und Feststellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

003-2019
Ö 21
Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen während der Auslegung und 2. Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

029-2019
Ö 22
3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2019
Ö 23
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

039-2019
Ö 24
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "WG Pomselberg", "Gartenstraße" und "Roitzscher Straße" jeweils im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

047-2019
Ö 25
Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

048-2019
Ö 26
Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

051-2019
Ö 27
Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße/Leopoldweg" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

261-2018
Ö 28
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme „Schaffung barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Greppin"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2019
Ö 29
Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 2

041-2019
Ö 30
3. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

071-2019
Ö 31
Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 8

069-2019
Ö 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 33
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Gesellschaftsangelegenheit
 
N 35
Vertragsangelegenheit
 
N 36
Vergabeangelegenheit
 
N 37
Grundstücksangelegenheit
 
N 38
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 39
Schließung des nicht öffentlichen Teils