Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 159-2018 | |
Ö 2.2 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 160-2018 | |
Ö 2.3 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 161-2018 | |
Ö 2.4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 162-2018 | |
Ö 3 | Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 5 | Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 289-2018 | |
Ö 8 | 1. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17. Juli 2013 in der Fassung 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05. Oktober 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | 285-2018 | |
Ö 9 | Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 286-2018 | |
Ö 10 | 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 3 | 172-2018 | |
Ö 11 | Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 283-2018 | |
Ö 12 | Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 3 | 277-2018 | |
Ö 13 | Prüfauftrag "Schnittstelle Bahnhof Wolfen"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 6 | 254-2018 | |
Ö 14 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 15 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 16 | Gesellschaftsangelegenheit | ||
N 17 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 18 | Vertragsangelegenheit | ||
N 19 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |