Sitzung
BVA-080-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.03.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 13.02.2019
 
Ö 3.2
Niederschrift vom 27.02.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung der Entwurfsplanung des Fuhneweges, OT Stadt Wolfen
 
Ö 6
Vorstellung der Entwurfsplanung der Querstraße, OT Bobbau
 
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

159-2018
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

160-2018
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

161-2018
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

162-2018
Ö 11
Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 6

027-2019
Ö 12
Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

028-2019
Ö 13
Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

031-2019
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

052-2019
Ö 15
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2019
Ö 16
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "WG Pomselberg", "Gartenstraße" und "Roitzscher Straße" jeweils im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2019
Ö 17
Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2019
Ö 18
Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

051-2019
Ö 19
Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen während der Auslegung und 2. Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

029-2019
Ö 20
3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2019
Ö 21
Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

056-2019
Ö 22
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für die Camping und Ferienpark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

064-2019
Ö 23
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr.1/99a "Bitterfelder Wasserfront" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für den Traditionsverein Bitterfelder Bergleute e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2019
Ö 24
Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB und Feststellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2019
Ö 25
Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4

069-2019
Ö 26
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme „Schaffung barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Greppin"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2019
Ö 27
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 07.03.2019
 
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Vergabeangelegenheit
 
N 33
Vergabeangelegenheit
 
N 34
Vergabeangelegenheit
 
N 35
Vergabeangelegenheit
 
N 36
Vergabeangelegenheit
 
N 37
Vergabeangelegenheit
 
N 38
Vergabeangelegenheit
 
N 39
Vergabeangelegenheit
 
N 40
Vergabeangelegenheit
 
N 41
Vergabeangelegenheit
 
N 42
Vergabeangelegenheit
 
N 43
Vergabeangelegenheit
 
N 44
Vergabeangelegenheit
 
N 45
Vergabeangelegenheiten
 
N 46
Vergabeangelegenheiten
 
N 47
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 48
Schließung des nicht öffentlichen Teils