Sitzung
BVA-077-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159-2018
Ö 2.2
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

160-2018
Ö 2.3
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

161-2018
Ö 2.4
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

162-2018
Ö 2.5
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 10.01.2018

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift
 
Ö 3.1
der Sitzung vom 28.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
der Sitzung vom 12.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4

172-2018
Ö 6
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder - Wasserfront bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

279-2018
Ö 7
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "Betriebsareal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Stadt Bitterfeld für die Fengler Holding GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2018
Ö 8
Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturplastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286-2018
Ö 9
Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2018
Ö 10
Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

277-2018
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Vergabeangelegenheit
 
N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Vertragsangelegenheit
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils