Sitzung
OR Wol-051-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.04.2019
Zeit
18:00-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.03.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 107-2019 | |
Ö 7 | 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 058-2019 | |
Ö 8 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0 | 059-2019 | |
Ö 9 | Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 093-2019 | |
Ö 10 | Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 253-2018 | |
Ö 11 | Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 1 | 120-2019 | |
Ö 12 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |