Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.02.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 7 | ||
| Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 159-2018 | |
| Ö 7 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 160-2018 | |
| Ö 8 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 161-2018 | |
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 162-2018 | |
| Ö 10 | Synopse in Vorbereitung des noch zu erarbeitenden Beschlussantrages zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung) | ||
| Ö 11 | Vorstellung Entwurfsplanung des Fuhneweges, OT Stadt Wolfen | ||
| Ö 12 | Vergabe von Brauchtumsmitteln
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 063-2019 | |
| Ö 13 | Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 8 | 027-2019 | |
| Ö 14 | Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 6 | 028-2019 | |
| Ö 15 | Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 041-2019 | |
| Ö 16 | Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | 069-2019 | |
| Ö 17 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 18 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 19 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||
Sitzung
OR Wol-050-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
20.03.2019
Zeit
18:00-20:25 Uhr