Sitzung
ROVB-040-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen, Schulungsraum
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Auswertung der Unfall- und der Kriminalitätsstatistik im Jahr 2017 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 7
Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 6

001-2018
Ö 8
Umsetzung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes -Berichterstattung für den Berichtszeitraum vom 05.10.2016 bis 01.10.2018
 
Ö 9
Bericht über Bürgeranliegen und deren Bearbeitung
 
Ö 10
Bericht über die Wasserwehr
 
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils