Sitzung
ROVB-039-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.10.2018
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

098-2018
Ö 7
Realisierung von Parkplätzen an der Grundschule in Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

245-2018
Ö 8
Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203-2018
Ö 9
Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

001-2018
Ö 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils